Was ist dran an der alten Volksweisheit: „Ob du Schuld bist oder nicht, den Schaden hast du trotzdem“? Wer trägt was, wenn es doch einmal scheppert? Es ist ein trüber und nasser Herbsttag in Leipzig. Günther G fährt mit lauter Musik und 55 km/h innerorts auf der Hauptstraße, denn bei solchem Wetter ist selten etwas […]
Die Schuldfrage und Schadensersatz bei Verkehrsunfällen Read More »
Immer mehr Ärzte lagern ihre Abrechnung an externe Dienstleister im Wege der Forderungsabtretung aus. Hierzu unterschreiben Sie als Patient einmalig eine entsprechende Einwilligungserklärung und schon nimmt das Unglück seinen Lauf. Haben Sie diese Einwilligungserklärung einmal genau gelesen? Dort steht, zumeist ganz unten, sinngemäß Folgendes: „Hiermit einbinde ich meinen Arzt von seiner ärztlichen Schweigepflicht. Ich zeige
Rechtsanwalt Becker: Ärzte und Datenschutz – Achtung! Read More »
Wer in der Öffentlichkeit geschäftlich aktiv wird, muss sein Unternehmen und sich selbst korrekt bezeichnen. Sei es in Verträgen, gegenüber Kunden oder im Impressum der Website. Gar nicht so einfach in einer Zeit, in der mit Titeln nur so um sich geworfen wird. Eine falsche Bezeichnung führt bestenfalls zur Blamage vor den Geschäftspartnern, schlimmstenfalls werden
Pressemitteilung des BGH vom 07.02.2012: Wird ein Fahrzeug bei einem Verkehrsunfall beschädigt, hat der Schädiger, soweit zur Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs eine Begutachtung des beschädigten Fahrzeugs durch einen Sachverständigen erforderlich und zweckmäßig ist, grundsätzlich auch die dadurch entstehenden Kosten zu ersetzen. Trifft den geschädigten Fahrzeughalter an dem Unfall ein Mitverschulden, ist sein Ersatzanspruch gegebenenfalls auf eine
Der E-Mail-Disclaimer Täglich bekomme ich Mails mit den abschließenden Sätzen wie diesen: „Diese E-Mail enthält vertrauliche Daten. Sind Sie nicht der berechtigte Empfänger, leiten Sie die E-Mail sofort weiter und verständigen Sie uns. Löschen Sie anschließend diese Mail und vergessen Sie ihren Inhalt.“ In solchen Momenten warte ich immer darauf, dass ein paar „Men in
Disclaimer: Teil 2 – Der E-Mail-Disclaimer Read More »
Disclaimer: Teil 1 – Der Websitedisclaimer Alles fing am 12. Mai 1998 an, als das Hamburger Landgericht das erste Urteil bezüglich der Verlinkung von fremden Seiten im Internet fällte. Dieses Urteil wurde übrigens so nie rechtskräftig. Hätten sie gewusst, was sie damit auslösen, hätten sie es wohl gelassen und wären lieber früher zum Golf gegangen.
Disclaimer: Teil 1 – Der Websitedisclaimer Read More »
Alles beginnt mit einem Werkvertrag, der durch Angebot und Annahme zustande kommt (Das funktioniert übrigens auch schon mündlich). Der Werkvertrag unterscheidet sich vor allem in zwei Bereichen vom Dienstleistungsvertrag (den z.B. Dolmetscher schließen). Zum einen ist ein ERGEBNIS (das Werk) geschuldet und zum anderen muss dieses ABGENOMMEN werden. Während der Erstellung der Übersetzung kann der
Rechtsanwalt Becker: Der Übersetzer und sein Auftrag Read More »
Fast jeder Unternehmer hat sie, die AGB. Fast jeder Unternehmer hat einmal von Pflichten gehört, seine Kunden über irgendetwas auf der Website bzw. bei Angeboten zu informieren.Spreche ich neue Mandanten darauf an, höre ich als ersten Satz immer: Ja selbstredend haben wir AGB, wir waren damals bei einem Topanwalt und da sind wir gut abgesichert.
Rechtsanwalt Becker: AGB und Belehrungen – eine höchst verderbliche Ware… Read More »
Pressemitteilung des BGH vom 20. Januar 2012: Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Übersetzerhonorare Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur angemessenen Honorierung von Übersetzern (BGH, Urteil vom 7. Oktober 2009 – I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 – Talking to Addison, vgl. Pressemitteilung Nr. 207/2009 vom 7. Oktober
Rechtsanwalt Becker: Der BGH entscheidet erneut über Übersetzerhonorare Read More »
Es ergab sich neulich bei einem Mandanten, dass ich im Anschluss an einen Beratungstermin noch in dessen Geschäft eingekauft habe. Der Verkäufer erklärte mit dann eifrig, dass ich ja auch zwei Jahre von Gesetz wegen Garantie habe. Nicht das erste Mal, dass ich derartige Sätze von einem Verkäufer zu hören bekam. Aber wie ist das
Rechtsanwalt Becker: Gewährleistung VS Garantie – wie fit sind Ihre Verkäufer? Read More »