Zivilrecht

Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG grundsätzlich zulässig

Zivilrecht /

Der Fall: Am Tag vor der Hauptversammlung, beschloss der Aufsichtsrat einer AG, unter „einvernehmlicher Aufhebung“ ihrer laufenden Verträge, zwei Vorstandsmitglieder für weitere 5 Jahre zu berufen. In der Lehre herrschte bis jetzt ein Rechtsstreit dazu, ob dies grundsätzlich möglich ist oder ob es gegen § 84 Abs. 1 AktG verstößt, der regelt, dass Vorstandsmitglieder für […]

Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG grundsätzlich zulässig Read More »

Woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind?

Ratgeber & Publikationen, Zivilrecht /

90% aller gewerblichen Abmahnungen in Deutschland passieren, weil Unternehmer Fehler in ihren AGB haben oder ihrer Impressumspflicht nicht vollumfänglich nachkommen. Es werden ein paar Euro gespart, um dann bei einer Abmahnung bis 25% des Jahresbruttoumsatzes zu verlieren. Oft trifft es gerade die kleineren Gewerbetreibenden, diese sind nämlich nicht besonders unauffällig, so wie sie immer denken,

Woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind? Read More »

Neues aus dem Bereich E-Mail-Marketing

Ratgeber & Publikationen, Zivilrecht /

Heute möchte ich gern eine Empfehlung aussprechen. Für all diejenigen, die E-Mailmarketing betreiben, hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ein kostenloses Whitepaper (http://www.bvdw.org/mybvdw/media/download/bvdw-whitepaper-email-marketing.pdf?file=2325 ) mit den aktuellen Änderungen zusammengestellt. So sind u.a. folgende Sachen in letzter Zeit geändert worden:

Neues aus dem Bereich E-Mail-Marketing Read More »

Rechtsanwalt Becker: Keine Zwangsweise Behandlung von psychisch Kranken mehr möglich!

Zivilrecht /

Der Fall: Im vorliegenden Fall, ging es um die Behandlung von 2 psychisch kranken Menschen. Beide Erkrankten standen wegen ihrer psychischen Störungen bereits unter Betreuung, da sie nicht mehr geschäftsfähig waren. Beide hätten dringend Medikamente benötigt, lehnte diese Medikamente aber krankheitsbedingt ab.

Rechtsanwalt Becker: Keine Zwangsweise Behandlung von psychisch Kranken mehr möglich! Read More »

Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

2 Kommentare / Ratgeber & Publikationen, Zivilrecht /

Die neue “Button-Lösung” Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen:

Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber Read More »

Nichts Gutes kommt aus Hamburg

Ein Kommentar / Ratgeber & Publikationen, Zivilrecht /

In den Kreisen von Abmahnanwälten gibt es einen Spruch: Wer in Hamburg verliert, hat sein Staatsexamen im Lotto gewonnen. Es gibt wohl keinen Gerichtsbezirk, in dem in Sachen Urheberrecht und Abmahnungen der gesunde Menschenverstand so außer Acht gelassen wird wie in Hamburg. So nehmen sowohl Amtsgericht als auch Landgericht unter Missachtung der ZPO und der

Nichts Gutes kommt aus Hamburg Read More »

Abmahnung erhalten: Das müssen Sie beachten

allgemeines, Ratgeber & Publikationen, Zivilrecht /

Aus aktuellem Anlass möchte ich hier noch einmal auf Folgendes hinweisen: In den letzten Tagen sahen sich wieder unzählige Unternehmer und Verbraucher mit Abmahnungen konfrontiert. Sollten Sie zu den Unglücklichen gehören, die eine solche Abmahnung erhalten haben, bleiben Sie bitte ruhig und kontaktieren Sie mich zügig. Als spezialisierter Rechtsanwalt kann ich die meisten Abmahnungen ohne

Abmahnung erhalten: Das müssen Sie beachten Read More »