Selbst kurze Werbebotschaft in E-Mails führt zu Unterlassungsansprüchen

von RA Christoph Becker | März 28, 2023 | Zivilrecht

Heutzutage pflegen Unternehmen ihre geschäftlichen Beziehungen überwiegend mittels E-Mail-Verkehr. Häufig werden dabei die E-Mail Footer fürWerbekampagnen genutzt. Doch aufgepasst: Nach der Rechtsprechung ist für jede werbende Aussage die vorherige Zustimmung des...

Messrecht Teil 2: Kein Widerrufsrecht des Verbrauchers auf Verkaufsmessen

von RA Christoph Becker | Okt. 19, 2022 | Zivilrecht

Im zweiten Teil der Reihe Messerecht geht es darum, ob Sie einem Verbraucher ein Widerrufsrecht für abgeschlossene Geschäfte gewähren müssen. Das Widerrufsrecht gibt einem Verbraucher -wie allseits bekannt- in bestimmten Sonderfällen die Möglichkeit, sich innerhalb...

Kein Vergütungsanspruch bei Schwarzarbeit

von RA Christoph Becker | Apr. 11, 2014 | Zivilrecht

Der Fall: Ein Bauunternehmer führte für einen Bauherrn Elektroinstallationsarbeiten aus. Als Vergütung wurden 13.800,00 € vereinbart.Gleichwohl sollten weitere 5.000,00 € schwarz gezahlt werden. Dieses Schwarzgeld zahlte der Bauherr allerdings nicht aus. Die Klage:...

SEO – Ab jetzt ein Werkvertrag

von RA Christoph Becker | Juli 4, 2013 | Zivilrecht

Es kam, wie es kommen musste, die Rechtssprechung der Gerichte im Bezug auf SEO-Marketing ist gekippt. Das Landgericht Amberg (14 O 117/12) hat nunmehr entschieden, dass SEO-Verträge Werkverträge i. S. d. § 631 BGB sind. Nach meinen Beobachtungen der neueren...

Werkvertragsrecht – Winterdienst ist ein Werkvertrag ohne Abnahmeerfordernis!

von RA Christoph Becker | Juni 7, 2013 | Zivilrecht

Der Fall: Die Klägerin versah für den Grundstückseigentümer den Winterdienst auf seinem Grundstück und auf der Straße davor. Der Beklagte hielt ein Teil des Geldes zurück, da er „Schlechtleistung“ geltend machte. Die Klägerin war der Meinung, der Winterdienst sei eine...