Der Fall: Die Antragstellerin ist ein Musikvertriebsunternehmen. Diese hat die ausschließlichen Rechte an einem Werk von der Naidoo Records GmbH eingeräumt bekommen. Das Unternehmen überwachte diverse Onlinetauschbörsen und wollte gegen Privatleute vorgehen, die das Werk „Bitte hör nicht auf zu träumen“ illegal zum Tausch angeboten haben. Die Gegnerin ist die Deutsche Telekom AG.
Auskunftsanspruch für IP bei Abmahnungen bestätigt Read More »
Der Fall: Die Klägerin ist Eigentümerin an einem Computerprogramm. Sie hat gegen eine monatliche Zahlung einem Unternehmen die Nutzungsrechte eingeräumt. Dieses hat mit Wissen der Klägerin Unterlizenzen (einfache Nutzungsrechte) vergeben. Die Klägerin hat aufgrund von Zahlungsverzug den Vertrag mit dem Unternehmen gekündigt und die Nutzungerechte entzogen.
Unterlizenz bleibt in der Regel bestehen, auch wenn die Hauptlizenz erlöscht! Read More »
Der Fall www.rapidshare.com stellt Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Auf diesem Speicherplatz wurde das Computerspiel der Klägerin Atari Europe „alone in the dark“ von Usern hochgeladen und zum Download angeboten. Die Beklagte wusste hiervon nichts.
Nur bedingte Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen Read More »
Pressemitteilung des BGH vom 20. Januar 2012: Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Übersetzerhonorare Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur angemessenen Honorierung von Übersetzern (BGH, Urteil vom 7. Oktober 2009 – I ZR 38/07, BGHZ 182, 337 – Talking to Addison, vgl. Pressemitteilung Nr. 207/2009 vom 7. Oktober
Rechtsanwalt Becker: Der BGH entscheidet erneut über Übersetzerhonorare Read More »