Abmahnung

Auskunftsanspruch für IP bei Abmahnungen bestätigt

Der Fall: Die Antragstellerin ist ein Musikvertriebsunternehmen. Diese hat die ausschließlichen Rechte an einem Werk von der Naidoo Records GmbH eingeräumt bekommen. Das Unternehmen überwachte diverse Onlinetauschbörsen und wollte gegen Privatleute vorgehen, die das Werk „Bitte hör nicht auf zu träumen“ illegal zum Tausch angeboten haben. Die Gegnerin ist die Deutsche Telekom AG.

Woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind?

90% aller gewerblichen Abmahnungen in Deutschland passieren, weil Unternehmer Fehler in ihren AGB haben oder ihrer Impressumspflicht nicht vollumfänglich nachkommen. Es werden ein paar Euro gespart, um dann bei einer Abmahnung bis 25% des Jahresbruttoumsatzes zu verlieren. Oft trifft es gerade die kleineren Gewerbetreibenden, diese sind nämlich nicht besonders unauffällig, so wie sie immer denken, …

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Neues aus dem Bereich E-Mail-Marketing

Heute möchte ich gern eine Empfehlung aussprechen. Für all diejenigen, die E-Mailmarketing betreiben, hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ein kostenloses Whitepaper (http://www.bvdw.org/mybvdw/media/download/bvdw-whitepaper-email-marketing.pdf?file=2325 ) mit den aktuellen Änderungen zusammengestellt. So sind u.a. folgende Sachen in letzter Zeit geändert worden:

Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

Die neue “Button-Lösung” Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen:

Nichts Gutes kommt aus Hamburg

In den Kreisen von Abmahnanwälten gibt es einen Spruch: Wer in Hamburg verliert, hat sein Staatsexamen im Lotto gewonnen. Es gibt wohl keinen Gerichtsbezirk, in dem in Sachen Urheberrecht und Abmahnungen der gesunde Menschenverstand so außer Acht gelassen wird wie in Hamburg. So nehmen sowohl Amtsgericht als auch Landgericht unter Missachtung der ZPO und der …

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Abmahnung erhalten: Das müssen Sie beachten

Aus aktuellem Anlass möchte ich hier noch einmal auf Folgendes hinweisen: In den letzten Tagen sahen sich wieder unzählige Unternehmer und Verbraucher mit Abmahnungen konfrontiert. Sollten Sie zu den Unglücklichen gehören, die eine solche Abmahnung erhalten haben, bleiben Sie bitte ruhig und kontaktieren Sie mich zügig. Als spezialisierter Rechtsanwalt kann ich die meisten Abmahnungen ohne …

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