Abmahnung

Auskunftsanspruch für IP bei Abmahnungen bestätigt

Der Fall: Die Antragstellerin ist ein Musikvertriebsunternehmen. Diese hat die ausschließlichen Rechte an einem Werk von der Naidoo Records GmbH eingeräumt bekommen. Das Unternehmen überwachte diverse Onlinetauschbörsen und wollte gegen Privatleute vorgehen, die das Werk „Bitte hör nicht auf zu träumen“ illegal zum Tausch angeboten haben. Die Gegnerin ist die Deutsche Telekom AG.

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Gastautor Marc Haunschild: Datenschutz-Probleme mit Akismet und Lösungen

Herr Haunschild hat sich freundlicherweise bereiterklärt, eine Ergänzung zu meinem Artikel über das Addon Akismet https://www.christophbecker.org/2012/08/rechtsanwalt-becker-akismet-addon-zweifelsfrei-abmahngefahrdet/ zu verfassen, die ich heute sehr gern veröffentliche. Sie finden den Internetauftritt von Herrn Haunschild unter: mhis.de

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Unterlizenz bleibt in der Regel bestehen, auch wenn die Hauptlizenz erlöscht!

Der Fall: Die Klägerin ist Eigentümerin an einem Computerprogramm. Sie hat gegen eine monatliche Zahlung einem Unternehmen die Nutzungsrechte eingeräumt. Dieses hat mit Wissen der Klägerin Unterlizenzen (einfache Nutzungsrechte) vergeben. Die Klägerin hat aufgrund von Zahlungsverzug den Vertrag mit dem Unternehmen gekündigt und die Nutzungerechte entzogen.

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Woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind?

90% aller gewerblichen Abmahnungen in Deutschland passieren, weil Unternehmer Fehler in ihren AGB haben oder ihrer Impressumspflicht nicht vollumfänglich nachkommen. Es werden ein paar Euro gespart, um dann bei einer Abmahnung bis 25% des Jahresbruttoumsatzes zu verlieren. Oft trifft es gerade die kleineren Gewerbetreibenden, diese sind nämlich nicht besonders unauffällig, so wie sie immer denken,

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Neues aus dem Bereich E-Mail-Marketing

Heute möchte ich gern eine Empfehlung aussprechen. Für all diejenigen, die E-Mailmarketing betreiben, hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ein kostenloses Whitepaper (http://www.bvdw.org/mybvdw/media/download/bvdw-whitepaper-email-marketing.pdf?file=2325 ) mit den aktuellen Änderungen zusammengestellt. So sind u.a. folgende Sachen in letzter Zeit geändert worden:

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Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

Die neue “Button-Lösung” Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen:

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