Keyword-Advertising auch weiterhin in Grenzen erlaubt
Rechtsanwalt Becker: Keyword-Advertising – neue Rechtssprechung
Keyword-Advertising auch weiterhin in Grenzen erlaubt Weiterlesen »
Rechtsanwalt Becker: Keyword-Advertising – neue Rechtssprechung
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Rechtsanwalt Becker zum Thema Datenschutz und warum Sie die Finger von Impressumsgeneratoren lassen sollten.
Datenschutz – Ist Ihr Unternehmen abgesichert? Weiterlesen »
Wichtige neue Rechtssprechung bei Gewährleistung im b2b-Bereich!
Wichtige neue Rechtsprechung für Unternehmer im b2b-Bereich Weiterlesen »
Rechtsanwalt Becker zum Tarifwechsel in Krankenkassen. Der BGH stärkt Ihnen den Rücken, setzen Sie Ihre Rechte durch!
Achtung beim Tarifwechsel in der Krankenkasse – neue Rechtsprechung des BGH! Weiterlesen »
So vermeiden Sie Abmahnungen. Überprüfen Sie, ob Ihr Onlineshop auch wirklich abgesichert ist.
Das müssen Sie bei der Onlineshopabsicherung beachten Weiterlesen »
Der Fall: Die Antragstellerin ist ein Musikvertriebsunternehmen. Diese hat die ausschließlichen Rechte an einem Werk von der Naidoo Records GmbH eingeräumt bekommen. Das Unternehmen überwachte diverse Onlinetauschbörsen und wollte gegen Privatleute vorgehen, die das Werk „Bitte hör nicht auf zu träumen“ illegal zum Tausch angeboten haben. Die Gegnerin ist die Deutsche Telekom AG.
Auskunftsanspruch für IP bei Abmahnungen bestätigt Weiterlesen »
Der Fall: Die Klägerin unterhält ein Branchenverzeichnis im Internet. Der Antrag auf Eintragung hebt die Faxnummer und die Leistungen besonders hervor. Am Rande ist in einem Fließtext folgender Satz versteckt: „…Vertragslaufzeit zwei Jahre, die Kosten betragen 650 Euro netto pro Jahr….“. Der Geschäftsführer der Beklagten übersah die Klausel und lies sein Unternehmen eintragen.
Überraschende Entgeltklauseln für Internet – Branchenverzeichnisse unwirksam. Weiterlesen »
Der Fall: Die Klägerin ist Eigentümerin an einem Computerprogramm. Sie hat gegen eine monatliche Zahlung einem Unternehmen die Nutzungsrechte eingeräumt. Dieses hat mit Wissen der Klägerin Unterlizenzen (einfache Nutzungsrechte) vergeben. Die Klägerin hat aufgrund von Zahlungsverzug den Vertrag mit dem Unternehmen gekündigt und die Nutzungerechte entzogen.
Unterlizenz bleibt in der Regel bestehen, auch wenn die Hauptlizenz erlöscht! Weiterlesen »
Der Fall: Ein Verbraucherschutzverband hat sich gegen mehrere Klauseln eines bekannten Energielieferanten aufgelehnt.
Ist Ihr Energielieferungsvertrag rechtens? Weiterlesen »
Als Anwalt für Unternehmensberatung übernehme ich auch oft den leidigen Part des Inkassos. Die meisten Unternehmer haben mit Außenständen zu kämpfen und nicht selten führen diese den redlichen Geschäftsmann nahe an den Rand der Insolvenz. In letzter Zeit werden wir Rechtsanwälte zunehmend mit neuen Problemen konfrontiert, die es uns in vielen Fällen unmöglich machen, die
Als Dienstleister Geschäfte tätigen – 4 Punkte die Sie beachten sollten! Weiterlesen »