Ist Ihr Energielieferungsvertrag rechtens?
Der Fall: Ein Verbraucherschutzverband hat sich gegen mehrere Klauseln eines bekannten Energielieferanten aufgelehnt.
Zivilrecht
Als Dienstleister Geschäfte tätigen – 4 Punkte die Sie beachten sollten!
Als Anwalt für Unternehmensberatung übernehme ich auch oft den leidigen Part des Inkassos. Die meisten Unternehmer haben mit Außenständen zu kämpfen und nicht selten führen diese den redlichen Geschäftsmann nahe an den Rand der Insolvenz. In letzter Zeit werden wir Rechtsanwälte zunehmend mit neuen Problemen konfrontiert, die es uns in vielen Fällen unmöglich machen, die …
Als Dienstleister Geschäfte tätigen – 4 Punkte die Sie beachten sollten! Weiterlesen »
Social Media-Seiten absichern – aber richtig
Wie in mehreren Beiträgen bereits erwähnt, stehen auch Social Media-Seiten wie Facebook und Google+ zunehmend im Blickpunkt der Abmahnanwälte. Dass auf eine Website ein Impressum gehört, das weiß inzwischen fast jeder. Dass aber auch Apps, Facebook-Seiten, Google+ -Seiten, Xing-Profile usw. von der Impressumspflicht betroffen sind, das wird nach wie vor von den meisten Unternehmern ignoriert. …
Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG grundsätzlich zulässig
Der Fall: Am Tag vor der Hauptversammlung, beschloss der Aufsichtsrat einer AG, unter „einvernehmlicher Aufhebung“ ihrer laufenden Verträge, zwei Vorstandsmitglieder für weitere 5 Jahre zu berufen. In der Lehre herrschte bis jetzt ein Rechtsstreit dazu, ob dies grundsätzlich möglich ist oder ob es gegen § 84 Abs. 1 AktG verstößt, der regelt, dass Vorstandsmitglieder für …
Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer AG grundsätzlich zulässig Weiterlesen »
Woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind?
90% aller gewerblichen Abmahnungen in Deutschland passieren, weil Unternehmer Fehler in ihren AGB haben oder ihrer Impressumspflicht nicht vollumfänglich nachkommen. Es werden ein paar Euro gespart, um dann bei einer Abmahnung bis 25% des Jahresbruttoumsatzes zu verlieren. Oft trifft es gerade die kleineren Gewerbetreibenden, diese sind nämlich nicht besonders unauffällig, so wie sie immer denken, …
Woran erkenne ich, ob meine AGB abmahngefährdet sind? Weiterlesen »
Neues aus dem Bereich E-Mail-Marketing
Heute möchte ich gern eine Empfehlung aussprechen. Für all diejenigen, die E-Mailmarketing betreiben, hat der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ein kostenloses Whitepaper (http://www.bvdw.org/mybvdw/media/download/bvdw-whitepaper-email-marketing.pdf?file=2325 ) mit den aktuellen Änderungen zusammengestellt. So sind u.a. folgende Sachen in letzter Zeit geändert worden:
Rechtsanwalt Becker: Keine Zwangsweise Behandlung von psychisch Kranken mehr möglich!
Der Fall: Im vorliegenden Fall, ging es um die Behandlung von 2 psychisch kranken Menschen. Beide Erkrankten standen wegen ihrer psychischen Störungen bereits unter Betreuung, da sie nicht mehr geschäftsfähig waren. Beide hätten dringend Medikamente benötigt, lehnte diese Medikamente aber krankheitsbedingt ab.
Akismet Addon zweifelsfrei abmahngefährdet!
Den WordPressbenutzern wird dieses Addon wohlbekannt sein. Akismet schützt Blogs vor Kommentarspam. Dazu erhebt es eine Menge Daten wie z.B. IP, Kommentarname, E-Mailadresse, Kommentar und den Browsertyp. Diese Daten werden in die USA übermittelt und dort auf Servern gespeichert.
Nur bedingte Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen
Der Fall www.rapidshare.com stellt Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Auf diesem Speicherplatz wurde das Computerspiel der Klägerin Atari Europe „alone in the dark“ von Usern hochgeladen und zum Download angeboten. Die Beklagte wusste hiervon nichts.
Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber
Die neue “Button-Lösung” Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen: