Ratgeber

Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber

Von RA Christoph Becker

Die neue “Button-Lösung” Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen:

Rechtsanwalt Becker: Mietrecht aktuell

Von RA Christoph Becker

Kommentar des Autors: Oha, DAS ist ja mal ein herbes Urteil des BGH. In der Zusammenfassung: Der Mieter hat wegen Schimmelbefalls des Hauses die Miete um 20% gemindert. Er war der Meinung, dass es bauliche Mängel sind. Nachdem genug Rückstände angelaufen waren, hat der Vermieter fristlos gekündigt. Das später erstellte Gutachten schloss Baumängel aus, es […]

Rechtsanwalt Becker: Keine Strafbarkeit von Kassenärzten wegen Bestechlichkeit

Von RA Christoph Becker

Auszug aus der Pressemitteilung des BGH vom 22.06.2012 Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit nach § 332 StGB strafbar. Auch eine Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr nach § 299 Abs. 1 StGB scheidet aus. Entsprechend sind auch Mitarbeiter von […]

Rechtsanwalt Becker: Tod bei Brechmitteleinsatz: Freispruch erneut aufgehoben

Von RA Christoph Becker

Pressemitteilung des BGH vom 20.06.2012: Das Landgericht Bremen hat den Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, im Dezember 2004 fahrlässig als Arzt den Tod des 35 Jahre alten, aus Sierra Leone stammenden C. im Rahmen einer Exkorporation von Drogenbehältnissen (sog. “Brechmitteleinsatz”) verursacht zu haben. Ein erstes freisprechendes Urteil hatte der Senat unter Zurückverweisung an eine Schwurgerichtskammer […]

Rechtsanwalt Becker: Meine neue Heckscheibenwerbung ist fertig!

Von RA Christoph Becker

Bald ist es soweit und ich eröffne die zweite Zweigstelle meiner Rechtsanwaltskanzlei im Raum Leipzig. Im Zusammenhang damit, habe ich mir eine neue, sau-coole Heckscheibenwerbung von den Profis bei

Nichts Gutes kommt aus Hamburg

Von RA Christoph Becker

In den Kreisen von Abmahnanwälten gibt es einen Spruch: Wer in Hamburg verliert, hat sein Staatsexamen im Lotto gewonnen. Es gibt wohl keinen Gerichtsbezirk, in dem in Sachen Urheberrecht und Abmahnungen der gesunde Menschenverstand so außer Acht gelassen wird wie in Hamburg. So nehmen sowohl Amtsgericht als auch Landgericht unter Missachtung der ZPO und der […]

Abmahnung erhalten: Das müssen Sie beachten

Von RA Christoph Becker

Aus aktuellem Anlass möchte ich hier noch einmal auf Folgendes hinweisen: In den letzten Tagen sahen sich wieder unzählige Unternehmer und Verbraucher mit Abmahnungen konfrontiert. Sollten Sie zu den Unglücklichen gehören, die eine solche Abmahnung erhalten haben, bleiben Sie bitte ruhig und kontaktieren Sie mich zügig. Als spezialisierter Rechtsanwalt kann ich die meisten Abmahnungen ohne […]

Die Schuldfrage und Schadensersatz bei Verkehrsunfällen

Von RA Christoph Becker

Was ist dran an der alten Volksweisheit: „Ob du Schuld bist oder nicht, den Schaden hast du trotzdem“? Wer trägt was, wenn es doch einmal scheppert? Es ist ein trüber und nasser Herbsttag in Leipzig. Günther G fährt mit lauter Musik und 55 km/h innerorts auf der Hauptstraße, denn bei solchem Wetter ist selten etwas […]

Gastautor Erik Hansson: DVÜD e.V. positioniert sich als erster unter den deutschen Berufsverbänden für Übersetzer und Dolmetscher

Von RA Christoph Becker

Erik Hansson ist Geschäftsführender Gesellschafter bei Hansson Übersetzungen GmbH und Mitglied im Beirat des DVÜD e.V. Zu seinem Webauftritt geht es hier: Erik Hansson Kürzlich stellte Bundesarbeitsministerin von der Leyen ihre Pläne zum gesetzlichen Zwang zum Abschließen einer Rentenversicherung für Selbstständige vor. Unter anderem sollen – laut der Petition, wie sie auf den Seiten des […]

Rechtsanwalt Becker: Ärzte und Datenschutz – Achtung!

Von RA Christoph Becker

Immer mehr Ärzte lagern ihre Abrechnung an externe Dienstleister im Wege der Forderungsabtretung aus. Hierzu unterschreiben Sie als Patient einmalig eine entsprechende Einwilligungserklärung und schon nimmt das Unglück seinen Lauf. Haben Sie diese Einwilligungserklärung einmal genau gelesen? Dort steht, zumeist ganz unten, sinngemäß Folgendes: „Hiermit einbinde ich meinen Arzt von seiner ärztlichen Schweigepflicht. Ich zeige […]

Adresse

 Frenzel | Becker | Rechtsanwälte |
 Partnerschaftsgesellschaft
 Bornaische Str. 109
 04279 Leipzig

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