Vorsicht bei Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen in AGB!

von RA Christoph Becker | Juli 10, 2013 | Zivilrecht

Der „Kampf“ ist so alt wie das BGB selber. Der Gesetzgeber möchte nicht, dass Gewährleistungs- und Haftungsrechte in AGB (mit Ausnahme von Kleinigkeiten) beschränkt werden. Händler und Unternehmer versuchen aber permanent, Lücken zu finden, um diese Kosten zu umgehen....

SEO – Ab jetzt ein Werkvertrag

von RA Christoph Becker | Juli 4, 2013 | Zivilrecht

Es kam, wie es kommen musste, die Rechtssprechung der Gerichte im Bezug auf SEO-Marketing ist gekippt. Das Landgericht Amberg (14 O 117/12) hat nunmehr entschieden, dass SEO-Verträge Werkverträge i. S. d. § 631 BGB sind. Nach meinen Beobachtungen der neueren...

AGB & Verbraucher

von RA Christoph Becker | Apr. 19, 2013 | Zivilrecht

Und deshalb ist es so wichtig, AGB von einem Fachmann schreiben zu lassen… Der Fall: Ein Stromlieferant wollte einen Stromlieferungsvertrag mit einer Bonuszahlung versehen. Wenn der Vertrag mindestens zwei Jahre läuft, sollte nach dem ersten Jahr eine...

Achtung beim Tarifwechsel in der Krankenkasse – neue Rechtsprechung des BGH!

von RA Christoph Becker | Okt. 9, 2012 | Zivilrecht

Der Fall: Der Kläger war Versicherungsnehmer bei einer privaten Krankenversicherung. Er wählte anfangs einen Tarif mit insgesamt 2300,00 € Selbstbehalt. Nach einiger Zeit wollte er in einen günstigeren Tarif mit weniger Selbstbehalt wechseln. Die Krankenkasse lies den...

Das müssen Sie bei der Onlineshopabsicherung beachten

von RA Christoph Becker | Okt. 2, 2012 | Ratgeber & Publikationen, Zivilrecht

Die Pflichten für Onlineshopbetreiber in Deutschland ufern langsam aus. Widerrufsbelehrung, Buttonlösung, Datenschutz, Disclaimer, AGB, Batterieverordnung und und und… wer sieht da wirklich noch durch? Aus diesem Grund habe ich mich entschieden einmal eine...