Der Fall www.rapidshare.com stellt Speicherplatz im Internet zur Verfügung. Auf diesem Speicherplatz wurde das Computerspiel der Klägerin Atari Europe „alone in the dark“ von Usern hochgeladen und zum Download angeboten. Die Beklagte wusste hiervon nichts.
Nur bedingte Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen Read More »
Trommelwirbel – Es ist soweit, dank der Experten von PatchworkLabs rollt demnächst eine Flotte von 6 Autos mit meinem „Konterfei“ durch Leipzig.
Die Rechtsanwalt-Flottille Read More »
Die neue “Button-Lösung” Der Bundesgesetzgeber hat wieder einmal das Zivilrecht angepasst. Betroffen hiervon sind alle Shopbetreiber im Internet, die auch an Verbraucher liefern. Ab dem 01.08.2012 müssen alle Onlineshops folgende Reglung beachten: Unmittelbar vor Abgabe einer Bestellung, müssen nun folgende Informationen klar verständlich zur Verfügung stehen:
Abmahnung droht – neue Pflichten für Onlineshopbetreiber Read More »
Kommentar des Autors: Oha, DAS ist ja mal ein herbes Urteil des BGH. In der Zusammenfassung: Der Mieter hat wegen Schimmelbefalls des Hauses die Miete um 20% gemindert. Er war der Meinung, dass es bauliche Mängel sind. Nachdem genug Rückstände angelaufen waren, hat der Vermieter fristlos gekündigt. Das später erstellte Gutachten schloss Baumängel aus, es
Rechtsanwalt Becker: Mietrecht aktuell Read More »
Auszug aus der Pressemitteilung des BGH vom 22.06.2012 Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit nach § 332 StGB strafbar. Auch eine Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr nach § 299 Abs. 1 StGB scheidet aus. Entsprechend sind auch Mitarbeiter von
Rechtsanwalt Becker: Keine Strafbarkeit von Kassenärzten wegen Bestechlichkeit Read More »
Pressemitteilung des BGH vom 20.06.2012: Das Landgericht Bremen hat den Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, im Dezember 2004 fahrlässig als Arzt den Tod des 35 Jahre alten, aus Sierra Leone stammenden C. im Rahmen einer Exkorporation von Drogenbehältnissen (sog. “Brechmitteleinsatz”) verursacht zu haben. Ein erstes freisprechendes Urteil hatte der Senat unter Zurückverweisung an eine Schwurgerichtskammer
Rechtsanwalt Becker: Tod bei Brechmitteleinsatz: Freispruch erneut aufgehoben Read More »
Bald ist es soweit und ich eröffne die zweite Zweigstelle meiner Rechtsanwaltskanzlei im Raum Leipzig. Im Zusammenhang damit, habe ich mir eine neue, sau-coole Heckscheibenwerbung von den Profis bei
Rechtsanwalt Becker: Meine neue Heckscheibenwerbung ist fertig! Read More »
In den Kreisen von Abmahnanwälten gibt es einen Spruch: Wer in Hamburg verliert, hat sein Staatsexamen im Lotto gewonnen. Es gibt wohl keinen Gerichtsbezirk, in dem in Sachen Urheberrecht und Abmahnungen der gesunde Menschenverstand so außer Acht gelassen wird wie in Hamburg. So nehmen sowohl Amtsgericht als auch Landgericht unter Missachtung der ZPO und der
Nichts Gutes kommt aus Hamburg Read More »
Aus aktuellem Anlass möchte ich hier noch einmal auf Folgendes hinweisen: In den letzten Tagen sahen sich wieder unzählige Unternehmer und Verbraucher mit Abmahnungen konfrontiert. Sollten Sie zu den Unglücklichen gehören, die eine solche Abmahnung erhalten haben, bleiben Sie bitte ruhig und kontaktieren Sie mich zügig. Als spezialisierter Rechtsanwalt kann ich die meisten Abmahnungen ohne
Abmahnung erhalten: Das müssen Sie beachten Read More »
Was ist dran an der alten Volksweisheit: „Ob du Schuld bist oder nicht, den Schaden hast du trotzdem“? Wer trägt was, wenn es doch einmal scheppert? Es ist ein trüber und nasser Herbsttag in Leipzig. Günther G fährt mit lauter Musik und 55 km/h innerorts auf der Hauptstraße, denn bei solchem Wetter ist selten etwas
Die Schuldfrage und Schadensersatz bei Verkehrsunfällen Read More »